Ehevertrag

Ehe gut - alles gut!

Ehevertrag Ein Happy End steht bevor - Sie haben sich entschlossen, "Ja" zu Ihrem Partner zu sagen und das Versprechen ihr oder ihm in Treue verbunden zu sein, zu geben. Ein Ende ist der Gang vor den Traualtar nur im Film. Im richtigen Leben ist das "Happy End" der Anfang von etwas Neuem. Im rechtlichen Sinn ist dieses Neue vor allem eine Frage der Vermögensaufteilung, so unromantisch das im Augenblick auch klingen mag. Je profunder Ihre Kenntnis über diese rechtlichen Bestimmungen sind, auf welchen Ihr neues Leben unter anderem auch beruhen wird, desto besser können Sie darauf aufbauen.

Das Gesetz regelt die mit der Ehe verbundenen Vermögensfragen im so genannten Ehegüterrecht. Wir werden Ihnen unten Näheres dazu erläutern. Da es bei diesem Gesetz einen Spielraum gibt und da die gesetzlichen Bestimmungen oft als nicht ausreichend empfunden werden, gibt es die Möglichkeit, einen Ehevertrag zu schließen.

Ehevertrag Grundsätzlich muss jedem Paar, das eine Heirat plant, geraten werden, sich das Ehegüterrecht durchzusehen oder mit einem Rechtsanwalt darüber zu sprechen. Nehmen Sie sich die Zeit, und forschen sie etwas nach, hier können nur dessen Grundzüge kurz dargelegt werden. Sie sollten sich aber, bevor Sie den Schritt zum Standesamt machen, im Klaren darüber sein, was diese Entscheidung rechtlich und gesetzlich für Sie bedeutet. Ein, wenn auch noch so kurzes, Gespräch mit einem Rechtsanwalt sollte unbedingt eingeplant werden. Er wird Ihre Situation nüchtern und professionell analysieren und Vorschläge machen, wie spätere Probleme verhindert werden können. Dabei muss es gar nicht nur um eine eventuelle spätere Trennung gehen. Es kann einer guten Beziehung nur nützen, wenn die rechtlichen und Vermögensfragen klar, beziehungsweise geklärt, sind.

Falls Sie schon einen Ehevertrag in Händen halten und diesen noch einmal von einem Rechtsanwalt überprüfen lassen möchten, vielleicht weil Sie sich über den einen oder anderen Punkt nicht ganz im Klaren sind, lassen Sie diesen Ehevertrag einfach rasch, diskret und kostengünstig überprüfen, indem sie ihn per eMail an den Rechtsanwalt senden.

Ehevertrag und Ehegüterrecht

Das Ehegüterrecht regelt die vermögensrechtliche Beziehung der Ehepartner untereinander. Das österreichische (Ehe-)Recht sieht die Gütertrennung vor. Wünscht das Paar Gütergemeinschaft, so kann diese im Ehevertrag vereinbart werden.

Gütertrennung

Ehevertrag Bei Gütertrennung bleiben die Ehegatten Eigentümer und Eigentümerin des Vermögens, das in die Ehe eingebracht, sowie auch des Vermögens, das während der Ehe erworben wurde.

Der Ehegatte und die Ehegattin verwalten das eigene Gut selbst und haften nur für die eigenen Schulden.

Sollte die Ehe geschieden werden, werden sowohl das eheliche Gebrauchsvermögen als auch die ehelichen Ersparnisse aufgeteilt.

Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse

Bei Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe werden das eheliche Gebrauchsvermögen und die ehelichen Ersparnisse aufgeteilt:

eheliches Gebrauchsvermögen sind:
alle beweglichen und unbeweglichen Sachen, die während der Ehe dem Gebrauch beider Eheleute dienten:
Hausrat und Ehewohnung
gemeinsames Auto, aber auch Zweitwohnung
Luxusgüter (z.B. Segelyacht, Reitpferd)
Rechte (z.B. Anwartsrecht auf Einräumung von Wohnungseigentum)
eheliche Ersparnisse sind:
Wertanlagen, die während der Ehe entstanden sind wie
Sparbücher
Kunstsammlung

Von der Aufteilung ausgenommen sind Sachen, die von einem der Ehepartner

in die Ehe eingebracht, von Todes wegen erworben oder
ihm/ihr von Dritten geschenkt wurden;
oder die dem persönlichen Gebrauch des Ehegatten oder der Ehegattin allein (z.B. Schmuck) dienen, der Ausübung eines Berufes (z.B. Bücher, PC, Werkzeug) dienen, zu einem Unternehmen gehören, außerdem Unternehmen als solche, sowie Unternehmensanteile (außer bloße Wertanlagen).

Hinweis: Ist der Ehegatte oder die Ehegattin bzw. ein gemeinsames Kind auf die Weiterbenützung der Ehewohnung und des Hausrates angewiesen, werden diese auch dann in die Aufteilung einbezogen, wenn sie der Ehegatte oder die Ehegattin in die Ehe eingebracht hat, sie geerbt oder geschenkt wurden. Falls Sie einen Ehevertrag erstellen oder prüfen lassen möchten, ist Ihnen hier ein Rechtsanwalt behilflich.

Ehevertrag

In beschränktem Rahmen haben die Ehepartner die Möglichkeit, ihrer Ehe durch Ehevertrag eine andere als die rein gesetzliche vertragliche Grundlage zu geben.

Da bei einer späteren Scheidung oft nicht mehr feststellbar ist, welche ehelichen Güter und Ersparnisse erst während der Ehe erstanden oder angespart wurden, ist ein Abschluss eines Ehevertrages zweckmäßig, um einen Streit wegen der Aufteilung des ehelichen Vermögens zu vermeiden.

Hinweis: Eheverträge müssen grundsätzlich in Form eines Notariatsaktes abgeschlossen werden.

Achtung!

Gewisse Dinge können in einem Ehevertrag nicht geregelt werden, unter anderem kann auf den Anspruch auf Aufteilung von ehelichem Gebrauchsvermögen (insbesondere der Ehewohnung) im Voraus nicht rechtswirksam verzichtet werden, ein gänzlicher wechselseitiger Verzicht auf Unterhalt für die aufrechte Ehe kann nicht vereinbart werden, und Vereinbarungen über Obsorge und Unterhalt gemeinsamer Kinder sind bloße Absichtserklärungen. Ihnen kommt im Fall der Scheidung keine verbindliche Wirkung zu!

Tipps für Ehevertrag

Eheverträge sollten von Zeit zu Zeit auf die aktuellen Lebensumstände (Änderungen in der Berufstätigkeit, in den Einkünften, im Familienstand) angepasst werden.

Wichtiger Hinweis: Der Abschluss eines Ehevertrages ist zu jedem beliebigen Zeitpunkt möglich (vor und nach der Eheschließung).

Lassen Sie hier rasch, unbürokratisch und kosteneffektiv Ihren Ehevertrag überprüfen.

Nähere Auskunft bei Rechtsanwalt Dr. Gerhard Rainer

Senden Sie uns einfach eine Kopie des Ehevertrages zu. Sie können den Vertrag auf mehrere Arten prüfen lassen, entweder online mittels eMail, über Fax oder per Post.

So lassen Sie den Ehevertrag vor Unterzeichnung prüfen

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